ECPAT Österreich, Arbeitsgemeinschaft zum Schutz der Rechte der Kinder vor sexueller Ausbeutung

Kinderrechte

Kinderrechte sind eine besondere Gruppe von Menschenrechten und gelten für alle jungen Menschen unter 18 Jahren. Sie beruhen auf dem unbedingten Respekt der Würde jedes Kindes, unter Berücksichtigung dessen Wohls und dessen besonderer Bedürfnisse. Sie berechtigen Kinder, Forderungen zu stellen und verpflichten den Staat, aber auch letztlich alle VerantwortungsträgerInnen, für das Wohl und die Entwicklung des Kindes bestmögliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Forderungen nach Respekt der Würde und Förderung des Kindeswohls klingen selbstverständlich, dennoch sind Kinderrechtsverletzungen weit verbreitet, auch in Österreich bzw. innerhalb Europas. Beispiele sind: häusliche Gewalt in österreichischen Familien, die unglaublichen Mengen an Missbrauchsdarstellungen von Minderjährigen online,die sexuelle Ausbeutung von Kindern durch TouristInnen oder Kinder, die zum Zwecke der Ausbeutung gehandelt bzw. verkauft werden. Einsatz für Kinderrechte bedeutet, diese Probleme aufzuzeigen und an konstruktiven Lösungen mitzuwirken, im besten Interesse des Kindes.

UN- Kinderrechtskonvention

Am 20.11.1989 – also vor 25 Jahren – wurde von den Vereinten Nationen die UN-Konvention über die Rechte des Kindes beschlossen. In 54 Artikeln beinhaltet die Konvention politische, kulturelle, wirtschaftliche und smit Kindern zu bekämpfen.oziale Rechte von Kindern, wie zum Beispiel das Recht auf Bildung, Gesundheitsversorgung, Schutz vor Gewalt und (sexueller) Ausbeutung sowie Meinungsfreiheit und Partizipation. Dieser völkerrechtliche Vertrag wurde mittlerweile von fast allen Staaten der Welt (außer USA und Süd-Sudan) als rechtlich verbindlich anerkannt. Damit verpflichten sich die Staaten, für das Wohl und die Entwicklung der Kinder bestmögliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Mit 195 Ländern ist die Kinderrechtskonvention der meist ratifizierte internationale Menschenrechtsvertrag der Geschichte.

Die Kinderrechtskonvention wird von vier Grundprinzipien getragen:

  •  das Prinzip des „Vorrangs des Kindeswohls“ bei allen Maßnahmen – von Gesetzgeber, Behörden und Gerichten – mit Auswirkungen auf Kinder
  • damit verbunden das Kinderrecht auf Partizipation, also auf Einbeziehung der jungen Menschen in Entscheidungen, die sie betreffen
  • das Verbot jedweder Diskriminierung zwischen Kindern, egal welcher Herkunft, Sprache, Religion, Staatsangehörigkeit, Geschlecht etc.
  • Recht auf Leben, Überleben, Entwicklung: die Existenz des Kindes und bestmögliche Entfaltungsmöglichkeiten müssen gewährleistet werden.

Jedes Kind hat Rechte auf Schutz vor Gewalt, Missbrauch und jeder Form von Ausbeutung. Speziell zu sexueller Ausbeutung bestehen konkrete Pflichten für Staaten z.B. zur Strafbarkeit von TäterInnen (auch bei Begehung im Ausland!), zu internationaler Polizeizusammenarbeit, Opferschutz etc.

Von besonderer Bedeutung für die Arbeit von ECPAT sind Artikel 34 und 35 der UN-Kinderrechtskonvention. Durch Artikel 34 verpflichten sich die Staaten Kinder vor jeglicher Form sexueller Ausbeutung und sexuellen Missbrauchs zu schützen. Durch Artikel 35 verpflichten sich die Staaten dazu ihr Möglichstes zu tun, um den Handel mit Kindern zu bekämpfen. Nach dem scanvang wird die app sofort auf das mobilgerät geladen, um fortzufahren 888-casino großbritannien es gibt viele onlinecasinos.

Kinderrechte in Österreich

Monitoringverfahren

Der UN-Kinderrechteausschuss ist das zentrale Organ zur Überwachung der Einhaltung der Kinderrechtskonvention. Dieser kommt dreimal jährlich in Genf am Sitz der UNO zusammen. Hauptaufgaben sind:

  1.  Durchführen des Staatenberichtsprüfungsverfahrens
  2. Veröffentlichung von grundsätzlichen Stellungnahmen, wie bestimmte Kinderrechte zu interpretieren sind („General Comments“)
  3. Abhaltung einer jährlichen ExpertInnentagung zu einem bestimmten Kinderrechtsthema („Day of General Discussion“)

Um die Einhaltung der Konvention zu prüfen, sind die Vertragsstaaten verpflichtet, dem Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen alle fünf Jahre Berichte über Maßnahmen und Fortschritte in der Umsetzung der Konvention und ihrer Zusatzprotokolle vorzulegen. Zusätzliche Berichte von NGOs und unabhängigen Einrichtungen ergänzen das Bild zur Lage im jeweiligen Land. Nach einem Treffen mit NGOs und einem (öffentlich zugänglichen) Hearing in Genf, mit VertreterInnen der jeweiligen Regierung, gibt der Ausschuss dann eine kritische Stellungnahme zum Stand der Umsetzung der Kinderrechtskonvention im jeweiligen Land ab („Concluding Observations“), mit Empfehlungen für Verbesserungen.

In Österreich kontrolliert das Netzwerk Kinderrechte (National Coalition) die Umsetzung der Kinderrechtskonvention. Neben dem Staatenbericht der Bundesregierung erstellt das Netzwerk Kinderrechte im Rahmen des Monitoring Prozesses vor dem UN-Kinderrechtsausschuss einen „Ergänzenden Bericht“.(Quelle: www.kinderhabenrechte.at)

Aktueller „ergänzender Bericht“ von 2011: 

Die letzten Concluding Observations (Abschließende Beobachtungen) des UNO-Kinderrechtsausschusses zu Österreich stammen vom Herbst 2012. Thematisiert wurde u.a. Gewalt an Kindern und Jugendlichen, der nicht vorhandene einheitliche Jugendschutz für ganz Österreich, der Bereich Jugendwohlfahrt und das damals noch ausstehende Bundes-Kinder- und Jugendhilfegesetz, das österreichische Fremdenrecht, in dem es möglich ist, Kinder und Jugendliche in Schubhaft zu nehmen, Mängel im Gesundheitssystem, die Situation von Kindern mit Behinderungen oder fehlende Mitbestimmungsmöglichkeiten. ECPAT Österreich setzt sich mit seiner Lobbyarbeit für eine verbesserte rechtliche Verankerung und Umsetzung der Kinderrechte in Österreich ein. Mehr zur rechtlichen Entwicklung in Österreich finden Sie hier.

Monitoring ECPAT International

Agenda for Action & Global Monitoring Reports

Als Ergebnis des ersten Welt-Kongresses gegen die kommerzielle sexuelle Ausbeutung von Kindern (CSEC), der 1996 in Stockholm stattfand, wurde ein Handlungsplan (Agenda for Action) erstellt, der von 122 Regierungen formell angenommen wurde. Dieser gilt seither als Richtlinie für spezielle Maßnahmen zur Bekämpfung von CSEC. 2001 fand in Yokohama der zweite Weltkongress statt, bei dem über den Fortgang für die Implementierung der Agenda for Action diskutiert wurde. Dabei wurde beschlossen, nationale Berichte zu erstellen, die Basisinformationen zu kommerzieller sexueller Ausbeutung von Kindern im jeweiligen Land beinhalten. Seither werden die sogenannten Global Monitoring Reports von ECPAT International anhand der Agenda for Action erstellt. Mit Hilfe dieser Länderberichte sollen Fortschritte und Defizite in der Umsetzung des Handlungsplanes systematisch beurteilen werden können. Die Länder- und Regionalstudien finden Sie hier

Überblick über alle Länderberichte

 

ECPAT International Mitglied von Kinderrechte-Netzwerk

ECPAT International ist nun neben anderen renommierten Organisationen wie UNICEF und Save The Children, Mitglied der European Parliament Intergroup on Children’s Rights. Dieses Netzwerk ist die erste offizielle Organisation, die im europäischen Parlament die Auswirkungen der legislativen Tätigkeit und anderer Funktionen des Europäischen Parlamentes auf Kinderrechte prüft und sich diesbezüglich für Kinderrechte einsetzt, damit Kinderrechte auf der EU-Agenda eine hohe Priorität haben.

Mehr Infos finde Sie hier